Allgemeine Teilnahmebedingungen für die Canon Academy

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Teilnahmebedingungen gelten für alle Angebote aus dem Menüpunkt Programm, bei denen der Veranstalter die Canon Academy ist, siehe
DE: https://www.academy.canon.de/de_DE/programm
AT: https://www.academy.canon.at/de_AT/programm
CH: https://www.academy.canon.ch/de_CH/programm

Veranstalter ist

  • für in Deutschland ansässige User die Canon Deutschland GmbH,
  • für in Österreich ansässige User die Canon Austria GmbH,
  • für in der Schweiz ansässige User die Canon (Schweiz) AG.

Workshops, Webinare, Vorträge und Coaching-Angebote wenden sich an Einsteiger, Fortgeschrittene und professionelle Fotografen, abhängig von der jeweils gebuchten Veranstaltung mit Wohnsitz in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Im Rahmen der Veranstaltungen werden foto-, video- und druck-spezifische Themen vermittelt.

 

2. Anmeldung

Mit der Anmeldung zu den verschiedenen Programm-Angeboten akzeptiert der Teilnehmer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  • Zur Anmeldung für einen Workshop, Vortrag oder Coaching ist für User aus Deutschland und Österreich zunächst die Registrierung auf und später die Zahlungsabwicklung auf https://canon-academy.ticketmachine.de/de?organizer_id=813 erforderlich. Für User aus der Schweiz ist eine Registrierung und Zahlungsabwicklung auf www.ticketpark.ch/de erforderlich.
  • Der Vertrag auf Grundlage dieser AGB kommt mit der jeweiligen Landesgesellschaft nach Zugang der Anmeldebestätigung per Email beim Buchenden zustande. Es obliegt dem Buchenden sicherzustellen, dass der Zugang der E‐Mail nicht durch elektronische Maßnahmen verhindert wird.
  • Alle Angebote über Termine und Durchführung des gesamten Canon Academy Programms sind freibleibend und nicht auszuschließende Fehler oder Irrtümer in den Angeboten bleiben vorbehalten.
  • Ist ein Termin für ein Canon Academy Programm-Angebot ausgebucht, hat der Teilnehmer die Möglichkeit, sich über E-Mail an academy@canon.de auf die Warteliste einzutragen. Sobald ein Platz frei wird, rückt der jeweils Erste der Warteliste nach, eine Information darüber erfolgt umgehend per E-Mail. Die Eintragung in eine Warteliste ist unverbindlich, bis eine erneute Anmeldung durchgeführt wurde.


 
3. Zahlungsbedingungen

Bei kostenpflichtigen Canon Academy Programm-Angeboten wie z.B. Workshops kommt für User aus Deutschland, Österreich und der Schweiz eine rechtsverbindliche Buchung erst mit Eingang der Kursgebühr bei der Net-Up AG (Anbieter der Ticketing Lösung ticketmachine.de, für Deutschland und für Österreich) und für die Schweiz die Ticketpark GmbH zustande. Die Kursgebühr ist spätestens bis zum Tag vor der jeweiligen Veranstaltung zu entrichten. Ohne rechtzeitigem Zahlungseingang ist die Buchung nicht rechtsverbindlich.

 

4. Leistungsumfang

Die Teilnahmegebühr beinhaltet die in der Veranstaltungs-Beschreibung angegebenen Leistungen. Bei Workshops, Vorträgen und Coaching-Angeboten sind die Kosten für Anreise, Übernachtung, Verpflegung, Parkgebühren sowie weitere derartige Kosten nicht in der Veranstaltungsgebühr enthalten, sofern dies nicht ausdrücklich in der Beschreibung angegeben ist.

 

5. Absage der Teilnahme an einer Canon Academy Veranstaltung aus dem Programm-Angebot bzw. Nicht-Erscheinen

Eine Absage der Teilnahme an einem der Canon Academy Veranstaltungen ist unter den nachstehenden Voraussetzungen möglich:

Die Absage muss per Email an academy@canon.de bzw. Ticketpark erklärt werden. Die Erklärung muss spätestens 10 Tage vor dem Veranstaltungstermin zugegangen sein. Sind beide Voraussetzungen erfüllt, erstatten wir die Kursgebühr zurück, sofern eine solche nachweislich entrichtet wurde.

Im Falle einer späteren Absage ist die Gebühr der jeweiligen Veranstaltung fällig.

  • Im Falle von kostenlosen Canon Academy Veranstaltungen bitten wir ebenfalls um eine schriftliche Absage an academy@canon.de innerhalb der oben genannten Frist.
  • Die Anmeldung eines Ersatzteilnehmers ist bis 24h vor Beginn der Veranstaltung möglich; eine eigene Anmeldung des Ersatzteilnehmers ist erforderlich. Ein teilweiser/tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie eine teilweise/tageweise Ersatzteilnahme sind nicht möglich.
  • Bei Nicht-Erscheinen des Kursteilnehmers zum Veranstaltungstermin sind die Veranstaltungs-Gebühr und ggf. weitere Positionen zu zahlen. Dies gilt nicht bei rechtmäßiger Absage der Canon Academy Veranstaltung iSv Ziffer V.1 oder bei Bestehen eines gesetzlichen Rücktrittsgrundes.
  • Die Buchung von den unter Programm aufgeführten Veranstaltungen ist verbindlich. Sofern dem Teilnehmer kein gesetzliches Rücktrittsrecht zusteht, können entsprechende Verträge nicht storniert werden. Wenn ein Teilnehmer aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen kann, so ist die Teilnahme einer anderen Person, die der Teilnehmer dem Veranstalter per E-Mail (academy@canon.de) benennt, möglich.
  • Für Workshops gilt, dass bei schlechtem Wetter (Regen, Schnee) die Outdoor-Kurse auch im Freien durchgeführt werden, es gibt keine trockenen „Ersatzrouten“ und keine wetterbedingten Rückerstattungen von Beiträgen, wenn ein Teilnehmer aufgrund schlechten Wetters nicht erscheint.

 

6. Absage/ Änderungen der Canon Academy Veranstaltungen durch den Veranstalter

Bei Nichterreichen der Mindest-Teilnehmerzahl oder wenn ein oder mehrere Ereignisse auftreten, die den Ablauf der Canon Academy Veranstaltungen nur teilweise oder gar nicht ermöglichen (z.B. Erkrankung des Dozenten) behalten wir uns vor, diese Veranstaltung auch kurzfristig abzusagen oder Ihnen einem Ersatztermin anzubieten.

Wir behalten uns das Recht vor, den Inhalt der Canon Academy Veranstaltungen den individuellen Bedürfnissen der Teilnehmer anzupassen, sofern dadurch das Ziel der Veranstaltung nicht wesentlich verändert wird.

Alle vom Veranstalter veröffentlichten Ankündigungen und Angebote sind freibleibend. Programmänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten, soweit der Gesamtcharakter der Veranstaltung gewahrt wird. Dozentenwechsel, unwesentliche Änderungen im Veranstaltungsablauf oder eine zumutbare Verlegung des Veranstaltungsorts berechtigen nicht zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom Vertrag. Für vergebliche Aufwendungen oder sonstige Nachteile, die dem Vertragspartner durch die Absage entstehen, kommen wir (außer in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit) nicht auf.

Absagen oder notwendige Änderungen, insbesondere ein Dozentenwechsel, werden dem User so rechtzeitig wie möglich mitgeteilt. Sofern Canon Academy Veranstaltungen durch uns abgesagt werden, so erstatten wir bereits gezahlte Kursgebühren umgehend in vollem Umfang zurück.

Weiterreichende Forderungen oder Schadensersatzansprüche aufgrund des Ausfalles einer Veranstaltung seitens der Teilnehmer gegen den Veranstalter können ausdrücklich nicht geltend gemacht werden. Das gilt auch für evtl. schon gebuchte Anreisen und Übernachtungen. Wir empfehlen Anreisen und Übernachtungen mit einer kurzfristigen Stornierungsmöglichkeit zu buchen.

 

7. Gutscheinbedingungen

Der Wertgutschein ist ein auf einen Nennwert in Euro lautender Gutschein, der den Inhaber berechtigt, diesen Wertgutschein als Zahlungsmittel zum Kauf von Veranstaltungen, bei denen die Canon Academy Veranstalter ist, einzusetzen. Der Gutschein wird nach Kauf und Zahlungseingang in Form eines Gutscheincodes per E-Mail oder per Post an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse bzw. Postadresse versandt und kann frühestens nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Vertragsunterlagen und Erhalt des Gutscheincodes eingelöst werden.

Eine Barauszahlung des Guthabens ist ausgeschlossen. Ist der Preis der Canon Academy Veranstaltung höher als der Nennbetrag des Wertgutscheins, ist der Differenzbetrag bei der Durchführung des Kaufs zu begleichen. Je Kauf kann nur ein Gutschein eingelöst werden.

Die Wertgutscheine sind frei übertragbar und können vom jeweiligen Inhaber eingelöst werden. Bei Übertragung eines Gutscheins ist auf die Regelungen dieser Bedingungen hinzuweisen. Ein Recht auf Umtausch des Gutscheins besteht nicht. Sämtliche möglicherweise mit dem Gutschein einhergehende Folgekosten sind vom Kunden zu tragen.

 

8. Haftung bei Gutscheinen

Canon Deutschland GmbH übernimmt keine Haftung für Verlust, Diebstahl oder Missbrauch von Gutscheinen und e-coupons.

Wenn wir Grund zur Annahme haben, dass der Gutschein rechtswidrig oder illegal verwendet wird, können wir den Gutschein ablehnen oder annullieren. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Ansprüche gegen uns in Bezug auf die Ablehnung oder Annullierung geltend machen können. Wir behalten uns das Recht vor, weitere Maßnahmen zu ergreifen, die wir in solchen Fällen für angemessen halten.

Im Falle eines Betrugs, dem Versuch einer Täuschung oder bei Verdacht auf andere illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit einer Gutscheinausstellung oder -einlösung ist die Canon Deutschland GmbH zudem berechtigt, die entsprechenden Kundenkonten zu schließen und/oder eine alternative Zahlungsweise zu verlangen.

Es besteht kein Anspruch auf Freischaltung oder Auszahlung von betroffenen Gutscheinen. Die Gutscheine können nicht für den Kauf von Gutscheinen oder Eintrittskarten verwendet werden.

In Übereinstimmung mit den Gesetzen und Richtlinien der Länder, in denen die Website betrieben wird, ist ein Gutschein wie Bargeld zu behandeln. Daher fällt die jeweils geltende Umsatzsteuer für den Gesamtbetrag der Bestellung an und ist von Ihnen für den Gesamtwert der Bestellung zu entrichten, sofern nicht anders in den Teilnahmebedingungen angegeben.

Gutscheine können auf bestimmte Produkte begrenzt sein, bzw. können manche Produkte vom Geltungsbereich des Gutscheins ausgeschlossen sein. In diesem Fall werden Sie bei Herausgabe des Gutscheins darüber informiert. Ausgeschlossene Waren und Dienstleistungen können nicht für Angebote angerechnet werden und sind von allen Aktionsangeboten ausgeschlossen.

Gutscheine dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung weder direkt noch indirekt in irgendeiner Form oder auf irgendeine Weise für die Verwendung durch eine andere juristische Person als durch den ursprünglichen Empfänger vervielfältigt, reproduziert, verbreitet oder veröffentlicht werden.

 

9. Nutzungsrechte

Die im Rahmen der Canon Academy Veranstaltungen überlassenen Schulungsunterlagen, Bilder, Filme, Multimediawerke oder sonstigen, urheberrechtlich geschützten Werke dürfen von den Teilnehmern nur im Rahmen der Veranstaltung genutzt werden. Insbesondere die nachträgliche Vervielfältigung, Herstellen von Kopien und Veröffentlichungen jeder Art sind ohne die ausdrückliche Zustimmung des Veranstalters und des jeweiligen Referenten nicht zulässig. Das Nutzungsrecht an den Unterlagen besteht lediglich für den persönlichen Gebrauch und für weitere, persönliche Studienzwecke. Jede darüber hinaus gehende Nutzung ist nicht gestattet.

Fertigen die Teilnehmer im Rahmen eines Canon Academy Fotoworkshops Bilder (insbesondere von Models) an, so dürfen diese von den Teilnehmern erstellten Werke lediglich für den privaten Gebrauch (zu nicht kommerziellen Zwecken) genutzt werden.

Der Teilnehmer stimmt unwiderruflich zu, dass die Canon Deutschland GmbH, die Canon Austria GmbH und die Canon Schweiz AG in denkbar umfassender Weise in die Lage versetzt werden, die vom Teilnehmer im Rahmen des Workshops erstellten Lichtbilder, Lichtbildwerke, Filme und Filmwerke (Werke) unentgeltlich in unveränderter oder veränderter Form unter Ausschluss des Teilnehmers in jeder Hinsicht, in sämtlichen bekannten und unbekannten Nutzungsarten, zu verwerten, sei es im eigenen oder verbundenen Unternehmen, sei es durch Weitergabe an Dritte. Insbesondere werden Canon die räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkten, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte an den Bildern eingeräumt. Die Teilnehmer sind sich darüber bewusst, dass die Nutzung der Bilder durch Canon auch außerhalb des Workshops – ggf. zu weiteren kommerziellen Zwecken- erfolgen kann, insbesondere im Zusammenhang mit- und auf Events der Canon Academy sowie in Social Media zu Vermarktungszwecken der Canon Academy.

Der Teilnehmer verzichtet dabei außerdem auf einen etwaigen Anspruch auf Namensnennung, ist aber ausdrücklich damit einverstanden, dass sein/ihr Name in Verbindung mit dem Werk genannt wird. Der Teilnehmer versichert über das alleinige Nutzungsrecht an den hochgeladenen Fotos, Videos und oder Audioaufnahmen zu verfügen und dass keinerlei Rechte Dritter an diesen Werken bestehen.

 

10. Haftung

Die Teilnahme an der jeweiligen Canon Academy Veranstaltung erfolgt auf eigene Gefahr. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Teilnehmers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Veranstalter zwingend haftet, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

Der Workshop- bzw. Coaching Teilnehmer hat während der Veranstaltung die Möglichkeit, mit verschiedenen Produkten von Canon oder von Firmen, die ihn bei den Workshops bzw. Coachings unterstützen, zu nutzen (Kameras, Blitzanlagen, etc.). Sollten bei dieser Nutzung Schäden oder der Verlust von oder an den Geräten auftreten, die der Workshop-Teilnehmer verursacht hat, so haftet dieser - oder falls vorhanden dessen Haftpflichtversicherung - in vollem Umfang dafür.

Die Teilnahme an Canon Academy Veranstaltungen erfolgt auf eigenes Risiko. Bei Unfällen während der An- bzw. Abreise und während der Veranstaltung haftet der Teilnehmer selbst. Canon haftet ebenfalls nicht, wenn der Workshop-Teilnehmer während oder nach der Canon Academy Veranstaltung erkrankt (z.B. aufgrund von Witterungsverhältnissen, Zugluft, Stoffen, die sich in der Luft befinden etc.).

Soweit die Haftung des Veranstalters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

11. Datenerhebung/Datenschutz

Wir speichern Ihre persönlichen Daten nur für den Zeitraum, den wir zur Erbringung der von Ihnen gewünschten Veranstaltung benötigen oder für eine zusätzliche, gesetzlich vorgeschriebene Dauer. Sie erklären sich hiermit einverstanden, dass wir personenbezogene Daten an Dritte, z. B. Trainer, weitergeben, die wir zur Vertragserfüllung einschalten, sowie im Rahmen der geltenden „Corona-Verordnungen“ der Länder eine Weitergabe an die Gesundheitsbehörden erfolgen kann. Sie erteilen hiermit ihr Einverständnis für eine diesbezügliche Weitergabe der Daten. Falls Sie sich mit dem Zusenden weiterer Informationen durch den Veranstalter einverstanden erklärt haben/ erklären, werden wir Ihre Daten zu diesem Zweck weiter aufbewahren. Sie sind gemäß § 15 DSGVO jederzeit berechtigt, gegenüber der Canon Deutschland GmbH, Canon Austria GmbH bzw. Canon (Schweiz) AG um umfangreiche Auskunftserteilung zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu ersuchen.

Gemäß Art. 17 DSGVO können Sie jederzeit gegenüber der Canon Deutschland GmbH, Canon Austria GmbH bzw. Canon (Schweiz) AG die Berichtigung, Löschung und Sperrung einzelner personenbezogener Daten verlangen.

Sie können darüber hinaus jederzeit ohne Angabe von Gründen von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen und die erteilte Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft abändern oder gänzlich widerrufen. Sie können den Widerruf entweder per E-Mail unter datenschutz@canon.dedatenschutz@canon.at bzw. datenschutz@canon.ch oder per Telefon unter 02151 345 0 Canon Deutschland GmbH (bzw. entsprechend Canon Austria GmbH unter (01) 68 088 bzw. Canon (Schweiz) AG unter (0)848 833 835 übermitteln. Es entstehen Ihnen dabei keine anderen Kosten als die Übermittlungskosten nach den bestehenden Basistarifen.

Die Teilnehmer eines Online Angebots wie Online-Coaching, Online Vortrag, Webinare oder Online Workshops verpflichten sich dieses oder Teile von diesen nicht aufzuzeichnen. Auch ist das Aufnehmen von Bildschirmfotos ausdrücklich nicht gestattet. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass die Canon Deutschland GmbH, Canon Austria GmbH bzw. Canon (Schweiz) AG als Veranstalter Online Veranstaltungen aufzeichnen kann. Hierauf würden die Teilnehmer aber zu Beginn des Angebots noch einmal ausdrücklich hingewiesen. Canon steht das ausschließliche, zeitlich, räumliche und inhaltlich unbeschränkte Nutzungs- und Verwertungsrecht an den Aufzeichnungen zu.

Datenschutzhinweise für Webinare mit GoToWebinar Für die Durchführung von Kunden-Webinaren setzt die Canon Deutschland GmbH die Software GoToWebinar des Anbieters LogMeIn Ireland Limited ein (Auftragsverarbeiter). Im Rahmen der Anmeldung auf der Infrastruktur der Firma LogMeIn (The Reflector, 10 Hanover Quay, Dublin 2, D02R573 Ireland VAT: IE9834481A) werden dabei personenbezogene Daten erhoben/gespeichert. Dabei handelt es sich insbesondere um den Namen, Vornamen und die E-Mail-Adresse. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f Datenschutz-Grundverordnung.

Der Verarbeitung der Daten durch die Firma LogMeIn (als Auftragsverarbeiter) erfolgt auf Basis von Artikel 28 Datenschutz-Grundverordnung. Die Daten werden im gesetzlich zulässigen Rahmen in Deutschland, der Europäischen Union und USA verarbeitet. Für die Datenverarbeitung in USA wurde ein angemessenes Schutzniveau durch Vereinbarung der EU-Standardvertragsklauseln hergestellt.

Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch die Datenschutzregelungen der Firma LogMeIn: https://www.logmeininc.com/de/gdpr/gdpr-compliance

Die Löschung der Daten erfolgt gemäß der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

Eine Nutzung der Daten für einen anderen als den vorgenannten Vertragserfüllungszweck oder eine Übermittlung an sonstige Dritte findet seitens der Canon Deutschland GmbH nur statt, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer ausdrücklich eingewilligt hat.

Durch die Registrierung zur Veranstaltung erklären sich die Teilnehmer einverstanden, dass die persönlichen Daten insbesondere zur Kontaktaufnahme der Teilnehmer, verwendet werden dürfen.

Sie können die Sitzung jederzeit beenden, indem Sie einfach das Browserfenster schließen oder das Programm bzw. die App beenden.

Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von Canon:
https://www.canon.de/privacy-policy
https://www.canon.at/privacy-policy
https://de.canon.ch/privacy-policy/

 

12. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben das Recht, binnen fünf Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt fünf Tage dem Tag ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns () mittels einer eindeutigen Erklärung (per E-Mail an academy@canon.de) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

Muster-Widerrufsformular

An Canon Academy, academy@canon.de

                Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)

                abgeschlossenen Vertrag über die Teilnahme an folgender Veranstaltung

 

                ------------------------------------------------------------------------------

 

                Angemeldet am ____ /Anmeldebestätigung erhalten am _____

                Name des/der Verbraucher(s):

                Anschrift des/der Verbraucher(s):

                Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

                Datum:

                --------------------------------------------------------------------------------

 

                (*) Unzutreffendes streichen.

 

                Folgen des Widerrufs

                Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von

                Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem

                Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses

                Vertrags bei uns eingegangen ist.

                Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der

                ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde

                ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen

                wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

           

 

13. Rechtswahl, Vertragssprache & Gerichtsstand

Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung sowie über deren Zustandekommen und Wirksamkeit ist Krefeld bzw. Wien oder Zürich, wenn der Kunde Kaufmann bzw. Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Der Veranstalter ist ungeachtet vorstehender Regelung berechtigt, an jedem gesetzlich zulässigen allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

 

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Vorschrift tritt die gesetzliche Regelung, es sei denn, die Parteien vereinbaren in rechtlich wirksamer Weise individuell etwas anderes.

Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke, d. h. stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass hinsichtlich eines Umstandes eine Regelungslücke besteht, den die Parteien mit einer Regelung bedacht hätten, hätten sie dies vor Vertragsschluss gesehen, gilt insofern die gesetzliche Regelung, es sei denn, die Parteien vereinbaren in rechtlich wirksamer Weise individuell etwas anderes.